Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 brachen die kommunistischen Regimes in Osteuropa wie Kartenhäuser zusammen. Damals glaubten gewisse Politiker und Medienschaffende, es gebe nie mehr Krieg und der «ewige Friede» sei ausgebrochen. Viele sahen sogar Länder wie die Ukraine bald in der EU.
Bald brachen aber auf dem Balkan blutige Kriege aus, die sich bis Ende der 90er-Jahre hinauszogen. Auch der jüngste Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zeigt, dass wir von einem friedlichen Kontinent Europa weit entfernt sind. Mein Fazit: Die Welt ist seit dem Ende des Kalten Krieges nicht sicherer, sondern unberechenbarer geworden.
Die Schweiz ist als neutrales Land nicht unmittelbar von diesen Konfliktherden betroffen. Auch ist es unwahrscheinlich, dass es mit einem unserer Nachbarländer in nächster Zeit zu einem bewaffneten Konflikt kommt. Wir gelten als ein sicheres Land mit einer grossen wirtschaftlichen und politischen Stabilität. Aus diesen Gründen ist die Schweiz ein gefragtes Land für wichtige internationale Anlässe und Konferenzen. Ich denke da an die Uno in Genf oder das World Economics Forum in Davos. Bei solchen Anlässen muss die Schweiz auch die volle Sicherheit des Luftraumes garantieren können. Um diesem Auftrag gerecht zu werden, ist unser Land auf eine zeitgemässe Luftwaffe angewiesen.
Sicher gibt es im VBS (Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport) noch einige Schwächen und Baustellen. Seit seinem Amtsantritt 2008 ist aber Bundesrat und VBS-Chef Ueli Maurer daran, diese Schwächen zu korrigieren. In keinem Departement wurde seit 1990 so viel gespart wie beim VBS. Darum ist der Kauf von 22 Gripen-Kampfflugzeugen ein wichtiger Beitrag zur Sicherung unseres Luftraumes.
Der Gegnerschaft des Gripen-Fondsgesetzes geht es eigentlich weniger um das Kampfflugzeug, sondern längerfristig um die Abschaffung der Armee. Parteien wie Grüne und SP haben jedenfalls die Armeeabschaffung in ihrem Parteiprogramm. Die GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) hält sich aus rein abstimmungstaktischen Gründen aus dem Abstimmungskampf heraus. All diese Fakten sind ein wichtiger Grund, am 18. Mai zum Grippen-Fondsgesetz Ja zu sagen.
«Parteien wie Grüne und SP haben die Armeeabschaffung im Parteiprogramm.»
