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«Eine Fusion kann einer Gemeinde kaum aufgezwungen werden»

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Fast jede fünfte Gemeinde ist in den letzten sieben Jahren durch Fusionen als selbständige Einheit von der politischen Landkarte des Kantons Freiburgs verschwunden. Zu diesem Schluss kommt ein gestern veröffentlichter Zwischenbericht der Direktion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft (ILFD) zum Gesetz über die Förderung der Gemeindezusammenschlüsse. «Wir sind mit diesem Fazit sehr zufrieden», sagt der Generalsekretär dieser Direktion, Samuel Russier. Es zeige sich aber schon jetzt, dass der damals festgelegte finanzielle Rahmen von 50 Millionen Franken für alle Projekte, vor allem für die Grossprojekte in Grossfreiburg und im Greyerzbezirk, nicht ausreichen werde. Ein Spezialfall aus rechtlicher Sicht stelle ausserdem die interkantonale Fusion Murtens mit dem bernischen Clavaleyres dar, «eigentlich ein eigenes Dossier für sich», so Russier. «Dies, obwohl Clavaleyres nur rund 50 Einwohner hat.»

Wichtig für das Gelingen von Fusionsprojekten sei vor allem auch die Mitwirkung der örtlichen Behörden. Eine Fusion könne einer Gemeinde kaum von oben herab aufgezwungen werden. «Der Kanton hätte zwar die rechtlichen Mittel, eine Fusion zwangsweise anzuordnen, wenn es die kommunalen, regionalen oder kantonalen Interessen erforderten», so Russier. «Dies wurde aber noch nie angewendet.» Neben Grossfreiburg und dem Greyerzerland ist der Vivisbachbezirk dasjenige Gebiet, in dem momentan in Bezug auf angestossene Fusionen am meisten in Bewegung ist. Im Mai lancierte der Oberamtmann eine Vorstudie über eine Neunerfusion. Auf diese sollen im Herbst dieses Jahres Informationsveranstaltungen und eine Umfrage bei der Bevölkerung folgen.

jcg

Bericht Seite 2

«Der Kanton hätte die rechtlichen Mittel, eine Fusion zwangsweise anzuordnen. Dies wurde aber noch nie angewendet.»

Samuel Russier

Generalsekretär ILFD

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