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Fusionsabstimmung ist für Mai 2019 geplant

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Am 19. Mai 2019 stimmen die Bürgerinnen und Bürger von Alterswil, St. Antoni und Tafers über eine Dreierfusion ab. So lautet der Plan der drei Sense-Mittelland-Gemein­den. Die Fusionsvereinbarung ist nun in der Vorprüfung beim Kanton. Anfang 2019 finden Informationsveranstaltungen statt. Legt eine Mehrheit dann im Mai 2019 ein Ja in die Urne, wird die Fusion auf den 1. Januar 2021 vollzogen. Es würde eine Gemeinde mit 7400 Einwohnern, die zweitgrösste im Bezirk, entstehen. Ein anderes Szenario als eine Dreierfusion gebe es nicht, heisst es in einer gemeinsamen Medienmitteilung. Bei einem Nein von einem der drei Partner gilt das Projekt als gescheitert.

Die drei Syndics sind zufrieden über den Verlauf der Vorbereitungsarbeiten. «Der Austausch in den Arbeitsgruppen verlief angenehm, weil alle offen waren für Kompromisse», sagt etwa der Tafersner Syndic Gaston Waeber. Es habe intensive Diskussionen gegeben, «doch wir konnten uns relativ gut einigen», fasst es Ernst Leiser, Ammann von St. Antoni, zusammen.

Minderheitssitze für Tafers

Die Vereinbarung sieht vor, dass die neue Gemeinde den Namen und das Wappen von Tafers trägt. St. Antoni und Alterswil sollen in der ersten Legislaturperiode im neuen Gemeinderat fünf Sitze besetzen, Tafers erhält deren vier. «Es würde also bei den Wahlen zwei Wahlkreise geben, einen für Tafers und einen für die anderen zwei Gemeinden», erklärt Ernst Leiser. Auf diese Sitzverteilung habe man sich geeinigt, um ein Gleichgewicht zwischen allen drei Fusionspartnern zu erreichen und so gewisse Ängste von Bürgern vor einer Übermacht von Vertretern von Tafers zu nehmen.

Steuersatz wird geprüft

Angepeiltes Ziel ist es, dass die neue Gemeinde den heutigen Steuersatz von Tafers haben wird, also 75 Rappen pro Franken Kantonssteuer. Der Steuersatz in Alterswil beträgt heute 79 Rappen, der in St. Antoni sogar 90 Rappen. Wie es in der Medienmitteilung heisst, gehen die Finanzverantwortlichen der drei Gemeinden in den Budgetberatungen der nächsten Wochen noch einmal über die Bücher und tragen zusammen, welchen Investitionsbedarf die Gemeinden in den nächsten drei bis fünf Jahren haben.

«Wir wollen mit offenen Karten spielen», sagt Hubert Schibli, Syndic von Alterswil. «Wenn am Ende klar wird, dass all diese Projekte mit dem Steuersatz von geplanten 75 Prozent nicht realisiert werden können, müssen wir über die Bücher. Wichtig ist, dass der Bürger weiss, was ihn für den Start der Fusion erwartet. Was später geschieht, kann man heute sowieso nicht sagen.» Das bestätigt auch Gaston Waeber. «In fünf Jahren kann sich viel ändern, schon allein, wenn man an all die neuen Vorschriften und Kostenüberwälzungen denkt, die von Kanton und Bund beschlossen werden.» Deshalb könnte Tafers den heutigen Steuersatz auch ohne Fusion nicht zwingend halten.

Im Falle von St. Antoni sei weniger der finanzielle Aspekt das Hauptargument, sondern das Leistungsangebot, sagt Ernst Leiser. «Wir sind nicht mehr in der Lage, die professio­nellen Leistungen zu erbringen, die je länger, je mehr verlangt werden.» Auch in Alterswil brauche es etwas Überzeugungsarbeit, die letzten Argumente auszuräumen, ergänzt Hubert Schibli.

Prognose ist schwierig

Alle drei Gemeinderäte stehen hinter der Fusion; das letzte Wort hat das Volk. «Das Thema wird in der Gemeinde diskutiert», sagt Ernst Leiser. Er wisse, dass es Befürworter und Gegner gebe, welche Seite aber überwiege, sei schwer abzuschätzen, da emotionale Argumente oft eher mehr gewichtet würden als sachliche. «Wir werden die Leute genau informieren und für die Fusion werben.»

Wie sich die Tafersner, die nach einer Fusion den heutigen Namen, das Wappen und den Sitz der Verwaltung behalten, entscheiden, weiss Gaston Waeber nicht. «Ich denke, wir werden erst an den Informationsanlässen den Puls der Bevölkerung genauer fühlen können.» Dann gehe es darum, die letzten Ängste aus dem Weg zu räumen. Er ist überzeugt, dass die professionellen Strukturen, die der Bezirkshauptort in den letzten Jahren aufgebaut hat, ein gutes Argument für die Fusion sind. «Die Professionalität gewinnt angesichts der zunehmenden Komplexität, eine Gemeinde zu führen und zu verwalten, immer mehr an Bedeutung. Längerfristig wird dem Bürger mehr geboten.»

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