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Greyerzer Einheitsgemeinde wird geprüft

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In der Rechnung 2015 hat der Regionalverband Greyerz 25 000 Franken für Mandate an Dritte ausgegeben, im Budget 2017 budgetiert er dafür 120 000 Franken. An der Delegiertenversammlung gestern in La Roche sagte der Präsident, Oberamtmann Patrice Borcard, dass nun verschiedene grössere Projekte bevorstehen, und dass der Vorstand Wege dazu aufzeigen will. Sämtliche Projekte münden irgendwie im übergeordneten Projekt einer Fusion zu einer einzigen Gemeinde für den Greyerzbezirk.

Seit 2015 ist eine Arbeitsgruppe angeführt von Borcard daran, ein Konzept für eine solche Grossgemeinde auszuarbeiten (die FN berichteten). Bei einer Versammlung der Gemeinderäte des Bezirks vor einem Jahr stimmten 120 Personen oder 82 Prozent der Anwesenden für eine Einheitsgemeinde, wie Borcard das Projekt gestern nannte. Gar 89 Prozent der Ja-Sagenden wollten damals, dass die Fusion innerhalb der Frist zur Förderung von Gemeindefusionen über die Bühne geht. 29 Millionen Franken stehen vom Kanton in Aussicht. Bei einer schriftlichen Anfrage an die Gemeinderäte des Bezirks ging von 23 der 25 Gemeinden eine positive Rückmeldung ein.

Regionalkonferenz geplant

Als Diskussionsbasis lag schon damals ein Grundlagendokument vor. Gemäss diesem entstünde eine Gemeinde von rund 52 000 Einwohnern mit einem Gemeinderat von sieben bis neun Mitgliedern sowie einem Generalrat mit 80 Mitgliedern, für den fixe Wahlkreise vorgesehen sind. Ein einheitlicher Steuersatz von 75 Rappen steht im Raum.

Die Arbeitsgruppe wollte aber die Gemeindewahlen im Frühling abwarten, bevor sie weitere Schritte unternimmt. Dies ist nun der Fall, wie Borcard gestern sagte. Möglichst bald wolle er eine Regionalkonferenz einberufen und dieser eine Machbarkeitsstudie unterbreiten.

Zur Erstellung dieser Machbarkeitsstudie entsteht ein Lenkungsausschuss, bei dem aus jeder Greyerzer Gemeinde der Syndic dabei sein soll – auch aus jenen Gemeinden, die heute noch skeptisch sind.

Der Regionalverband werde ein Büro beauftragen, ein Pflichtenheft zu erstellen. «Die ersten Arbeiten beginnen schon Anfang 2017», so Borcard. Aus diesem Ausschuss sollen dann verschiedene Aufgaben an weitere Arbeitsgruppen oder Kommissionen verteilt werden. Borcard erwähnte gestern, dass es aus den Kantonen Luzern und Tessin Beispiele gebe, an denen man sich orientieren könne.

In einer zweiten Phase soll dann die Bevölkerung miteinbezogen werden. «Das gesellschaftliche Leben und die örtlichen Befindlichkeiten müssen unbedingt berücksichtigt und ständig informiert werden», so der Oberamtmann. Wie er weiter sagte, sei es in letzter Zeit immer wieder zu Gesprächen mit Amtsträgern gekommen, um die Idee weiter zu entwickeln. «Wir wollen die ganze Region vorwärtsbringen. Wenn es klappt, können wir richtig stolz sein.»

Bereiche, in denen die Gemeinden des Bezirks unabhängig von der Fusion intensiver miteinander zusammenarbeiten, sind Bodenpolitik und Raumplanung sowie der Tourismus.

Bei der Raumplanung sind vom Regionalverband Schritte eingeleitet worden, um der Blockierung von Bauzonen entgegenzuwirken. So wurde eine Charta geschaffen, gemäss der sich Gemeinden mit zu viel Bauzonen bereit erklären, diese auszuzonen, damit andere Gemeinden solche schaffen können. Ein Landbesitzer muss dafür dem Gemeinwesen 35 Franken pro Quadratmeter entrichten. Drei Projekte sind bereit zur Auflage.

Beim Tourismus setzt der Regionalverband Arbeitsgruppen ein, welche sich mit den Herausforderungen des Klimawandels beschäftigen. So sollen diese Arbeitsgruppen mögliche Zusammenarbeiten analysieren, das Potenzial der einzelnen Skistationen ermitteln und die Resultate in ein regionales Tourismuskonzept einbringen.

Betreuung

Tagesstrukturen für Kinder in einheitlicher Form

Kindertagesstätten und Einrichtungen zur ausserschulischen Betreuung werden in der Regel zwischen Privaten, Verbänden und Gemeinden geregelt. Nun steht im Greyerzbezirk ein Projekt vor der Umsetzung, das eine einheitliche Praxis vor allem im Bereich der Subventionen zum Ziel hat. Der Regionalverband hat dafür Musterdokumente ausgearbeitet: ein Reglement, eine Vereinbarung, Referenzstrukturen und ein Formular. Diese sind zwar weder für Gemeinden noch Einrichtungen bindend, bieten aber eine Richtlinie. Der Regionalverband hat zudem eine Website erstellt, auf der die Einrichtungen des Bezirks ersichtlich sind, und die Eltern jeweils direkt die Kostenaufteilung zwischen ihnen und der Gemeinde berechnen können.

uh

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