Heitenried renoviert Gemeindestrasse für eine halbe Million Franken

Die Gemeinde Heitenried wird die Strasse zwischen Lehwil und Wiler vor Holz sanieren. Ausserdem hat die Gemeindeversammlung ein Kreditbegehren für eine neue Stelle bei der Gemeinde nach einigen Diskussionen genehmigt.

An der Gemeindeversammlung von Heitenried am Freitagabend im Gasthof St. Michael entschieden die anwesenden 22 Stimmbürgerinnen und -bürger nebst der Rechnung des Jahres 2021 über einige Begehren des Gemeinderats. Den finanziell am meisten ins Gewicht fallende Punkt stellte die Sanierung der Gemeindestrasse zwischen Lehwil und Wiler vor Holz dar.

Der Gemeinderat unterbreitete einen Kostenvoranschlag von 576’000 Franken, der einstimmig angenommen wurde. Diese Kosten entstehen, weil die Strasse nicht auf die Befahrung durch schwere Lastwagen ausgelegt ist. Durch die Belastung entstehen Risse im Belag, die sich im Winter mit Eis füllen und die Strasse beschädigen. Im Kostenvoranschlag sind auch 2000 Franken für Landkäufe vorgesehen, um die Strasse an neuralgischen Stellen, wie in Wiler vor Holz, abzurunden. Das bedeute jedoch keine Strassenverbreiterung, wie Gemeinderat Walter Maurer mit den Worten «wir wollen keine Autobahn bauen» auf den Punkt brachte.

Werkhofmitarbeiterstelle geplant

Mit 38’000 Franken gab jedoch eine viel geringere Ausgabe, das Kreditbegehren des Gemeinderats zur Finanzierung einer Werkhofmitarbeiterstelle – oder einer entsprechenden externen Alternative –, mehr Anlass zur Diskussion als die Strassenerneuerung. Im Grundsatz waren sich alle Anwesenden einig, dass Handlungsbedarfs bestehe, gerade im Hinblick auf den Winterdienst. Die Sicherung des Winterdienstes auf den Trottoirs des Dorfes war auch das Hauptargument des Gemeinderats für dieses Kreditbegehren. Der Winterdienst werde im Moment vom Abwart allein übernommen, was zu zeitweise enormen Arbeitspensen geführt habe. Auch, so der Gemeinderat, würde eine neue Stelle die Nutzung des im letzten Jahr gekauften Gemeindetraktors gerade im Sommer gewährleisten und der Gemeinde im Hinblick auf kleinere Arbeiten wie Strassenausbesserungen grössere Möglichkeiten gewähren.

Stein des Anstosses bildete weniger das Kreditbegehren selbst als die Anstellung eines neuen Gemeindemitarbeiters. Ein Bürger monierte, dass den Stimmbürgerinnen und -bürgern keine endgültige Lösung geboten werde, sondern zwei Optionen, was nicht gehe. Ein anderer störte sich an der Argumentation des Gemeinderats, dass ein Werkhofmitarbeiter den neuen, noch nicht einmal gelieferten Gemeindetraktor auslasten würde. Da sei es fraglich, weshalb dieser dann überhaupt angeschafft wurde. Ein Dritter wiederum fragte, ob nicht vielmehr weiterhin mit externen Lösungen gearbeitet werden sollte, da dies bis anhin gut funktioniert habe, und schlug vor, eine Unternehmung mit diesen Arbeiten zu beauftragen. Letztendlich konnten sich die Skeptiker nicht durchsetzen, mit 17 Ja, drei Nein und einer Enthaltung wurde das Kreditbegehren angenommen.

Reglementänderung zur Gebührenerhebung

Des Weiteren musste an der Gemeindeversammlung das Reglement zu den Gebühren und Ersatzabgaben durch die Möglichkeit ergänzt werden, Gebühren für Hauskontrollen zu erheben zu. Dieser Antrag wurde mit einer Enthaltung angenommen.

Abschliessend stellten einige Bürger noch Fragen zu verschiedenen Themen, wie zu über dem Grenzwert liegenden Pestizidrückständen im Trinkwasser. Gemeinderat Walter Maurer legte dar, dass diese Rückstände seit dem Verbot des entsprechenden Mittels vor zwei Jahren stark zurückgegangen seien, es aber ohne grossen finanziellen Aufwand nicht möglich sei, die Restbestände aus dem Wasser zu entfernen. Da keine Gesundheitsgefährdung bestehe, sei dies aber auch nicht nötig. Zum Abschluss gab es für alle Anwesenden nach Corona-bedingter Abstinenz wieder eine Suppe.

Rechnung 2021

Die von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern genehmigte Rechnung 2021 schloss mit einem Ertragsüberschuss von 165’549 Franken. Inklusive der durch den positiven Rechnungsabschluss möglichen Abschreibungen ergab dies eine Besserstellung gegenüber dem Budget von 330’543 Franken. Diese «erfreuliche Rechnung», wie Gemeinderätin Beatrice Schmid die Rechnung kommentierte, sei auf mehrere Faktoren zurückzuführen. Erstens auf durch Corona fehlende Ausgaben in der Bildung (ca. 75’000 Franken), wie dem Ausfall des Skilagers, aber auch einen guten Steuerertrag. Dieser sei in erster Linie den Handänderungssteuerabgaben (ca. 170’000 Franken) anlässlich der Sternen-Überbauung zu verdanken und daher nicht ein Zeichen für einen langfristigen Trend. Diese beiden Faktoren verdecken einige Mehrausgaben, die unter anderem durch das schlechte Wetter im Sommer nötig geworden sind.