Autor: Walter Buchs
Mit einem im Februar 2009 eingereichten Postulat, das im Juni des gleichen Jahres vom Grossen Rat überwiesen wurde, hatte SP-Grossrat François Roubaty den Staatsrat ersucht, zu prüfen, inwiefern der Kanton Freiburg die Sicherheit der Aufzüge erhöhen könnte. Der am Freitag vom Grossen Rat behandelte Bericht mit Bestandesaufnahme und Verbesserungsvorschlägen wurde von allen Fraktionssprechern begrüsst.
Aus dem Bericht geht hervor, dass von den rund 6000 Liften im Kanton knapp die Hälfte Risiken für die Benützer bergen und somit in einem oder mehreren Punkten sicherheitstechnisch verbessert werden müssen. Damit dies geschieht, muss eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden.
Gesetz wird geändert
Der Staatsrat sieht vor, dies im Rahmen einer allgemeinen Revision des Gesetzes über die Feuerpolizei zu tun. Die Sicherheits- und Justizdirektion will diese Arbeiten ab dem kommenden Jahr aufnehmen. Als Auftrag an den Staatsrat hat der Grosse Rat dieses Vorgehen am Freitag einstimmig gutgeheissen. Wie Bruno Boschung aus Wünnewil im Namen der CVP ersuchten auch andere Fraktionssprecher den Staatsrat, den Privaten für die Umsetzung eine genügend lange Übergangsfrist zu gewähren.
Gemäss dem Bericht zum Postulat Roubaty weisen gut 110 Lifte in Gebäuden des Staates und seiner Anstalten zum Teil erhebliche Mängel auf. Die sicherheitstechnische Nachbesserung ist auf knapp zwei Millionen Franken veranschlagt.
Wie Staatsrat Erwin Jutzet im Grossen Rat sagte, ist die Regierung entschlossen, zu handeln und die notwendigen Massnahmen umzusetzen. Die nötigen Geldbeträge würden in den nächsten Finanzplan aufgenommen und die zuständigen Dienststellen würden ein Programm für die Umsetzung der Massnahmen erarbeiten lassen.
