Autor: karin aebischer
Bösingen Ein Bösinger hatte gegen einen Beschluss der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2008, dem Gemeindeverband Regio Badi Sense beizutreten und einen Kredit für die Sanierung des Schwimmbades Laupen zu sprechen, beim Oberamt Beschwerde eingereicht. Diese wurde per Entscheid vom 20. Februar in allen Punkten abgewiesen.
Der Beschwerdeführer machte geltend, die Botschaft des Bösinger Gemeinderates im Vorfeld der Gemeindeversammlung sei zu tendenziös gewesen. Das Oberamt kam aber zum Schluss, die Gemeinde habe objektiv über das Projekt informiert.
Die Formel überarbeiten
Recht erhält der Beschwerdeführer jedoch bei der Feststellung, dass die Formel zur Verteilung des Betriebsdefizits nicht geeignet ist. «Wir haben die Gemeinden darauf aufmerksam gemacht», sagte Vize-Oberamtmann Urs Stampfli auf Anfrage. Da ein Weiterziehen der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung hätte, sieht der Beschwerdeführer gemäss seiner Mitteilung davon ab.
Wie Stampfli weiter ausführt, steht der Gründung des Gemeindeverbandes somit nichts mehr im Weg. Am 11. März werden die zehn Gemeinden im Rittersaal von Laupen mit der Unterzeichnung der Statuten den offiziellen Akt vollziehen.