Offene Türen für die Einführung eines Generalrats in Schmitten

Innert kürzester Zeit hat das Initiativkomitee zur Einführung eines Generalrats in Schmitten bereits genügend Unterschriften gesammelt. Das heisst, die Bevölkerung stimmt voraussichtlich bald darüber an der Urne ab.

Ab der neuen Legislaturperiode 2026 soll es in Schmitten einen Generalrat geben. Ein überparteiliches Initiativkomitee hat im September eine Unterschriftensammlung dazu lanciert (die FN berichteten). Die Frist dafür läuft Ende November aus. Bereits jetzt sind genügend Stimmen zusammengekommen, wie Hajan Abubaker, Präsident des Initiativkomitees, auf Anfrage der FN sagt.

350 Unterschriften an einem Tag

Damit in einer Gemeinde ein Generalrat eingeführt werden kann, muss dieser gemäss kantonalem Gesetz über eine Urnenabstimmung beschlossen werden. Die Abstimmung kann von der Gemeindeversammlung, vom Gemeinderat oder – wie in Schmitten der Fall – von einem Zehntel der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger verlangt werden. In der Gemeinde mit rund 4300 Einwohnerinnen und Einwohnern sind 332 Unterschriften nötig. 

Die Unterschriftensammlung lancierte das Initiativkomitee offiziell am traditionellen Schmittemärit vom 23. September. Es hat nicht nur bereits alle nötigen Unterschriften gesammelt – rund 350 an der Zahl – sondern hat dies auch bereits am ersten Tag geschafft. Das Ziel des Initiativkomitees sind gemäss Abubaker 400 Unterschriften: «So sind wir auf der sicheren Seite. Es gibt vielleicht Unterschriften, die nicht gültig sind.»

Bevölkerung besser repräsentieren

Das Initiativkomitee besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Mitte links – CSP, der Grünen und der SP Schmitten. In den letzten Jahren nahmen laut Zahlen des Komitees nur rund 2,5 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an den Gemeindeversammlungen teil. Mit der Einführung eines Generalrats wollen die Initiantinnen und Initianten erreichen, dass die Stimmbevölkerung in der Gemeindepolitik besser repräsentiert wird. «Zudem würde ein Generalrat das Budget der Gemeinde kritischer und kompetenter diskutieren und kontrollieren», schrieben sie in der Pressemitteilung zur Lancierung der Unterschriftensammlung.

Als nächster Schritt wird die Unterschriftensammlung am 30. November der Gemeinde Schmitten übergeben. Danach entscheidet sie, wann die Urnenabstimmung definitiv durchgeführt wird. Gemäss Abubaker könnte dies bereits im Frühling der Fall sein.

Im Sensebezirk verfügt bereits Düdingen und Wünnewil-Flamatt über ein Gemeindeparlament, in der fusionierten Gemeinde Tafers soll es dazu demnächst eine Urnenabstimmung geben (die FN berichteten).