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Positive Signale für einen Generalrat 

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Was schon länger thematisiert wird, wird nun langsam konkret: Am 9. Juni werden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Tafers über die Einführung eines Generalrats abstimmen können. Das sagte Syndic Markus Mauron am Montagabend an einer Informationsveranstaltung.

«Ich bin zuversichtlich und habe bisher nur mit ganz wenigen Leuten gesprochen, die einem Generalrat gegenüber kritisch gestimmt sind.» So die Worte des Tafersner Gemeindepräsidenten Markus Mauron am Montagabend im Gespräch mit den FN. Kurz vorher hatte Mauron während einer Stunde vor rund 70 Anwesenden durch einen Informationsabend geführt, um aufzuzeigen, was die Einführung eines Generalrats für die Gemeinde Tafers bedeuten würde.

Bereits seit der Fusion 2021 ist der Generalrat in Tafers ein Thema (die FN berichteten). Die Abkehr von der klassischen Gemeindeversammlung hin zu einem strukturierten Gemeindeparlament sei damals schon angedacht gewesen. «Und seither habe ich viele positive Signale aus der Bevölkerung bekommen, dass dieses Anliegen vorwärtsgetrieben werden soll», so Mauron. Vor rund einem Jahr wurden in der Bevölkerung sogar Unterschriften für die Einführung eines Generalrats gesammelt (die FN berichteten).

Professionellere Politik

An der Infoveranstaltung ebenfalls anwesend war der Düdinger André Schneuwly. Der ehemalige Gemeinde-, General- und Grossrat erzählte den Anwesenden, welche Veränderungen die Einführung eines Gemeindeparlaments in Düdingen bewirkte. «Es hat sich sehr viel verändert», so Schneuwly. Die Gemeindepolitik sei strukturierter und professioneller geworden. «Und der Generalrat hat Bewegung in die politischen Gruppierungen von Düdingen gebracht.»

Aber: Wie kann sich der «einfache Bürger» in der Gemeindepolitik künftig einbringen? Welche Rolle werden die Ortsteile im Generalrat spielen? Und wie könnte man junge Frauen für ein Amt als Generalrätin begeistern? Solche – durchaus auch kritischen – Fragen stellten einige der Anwesenden am Montagabend. Schneuwly versicherte, dass der Gemeinderat und die einzelnen Generalrätinnen und Generalräte durchaus weiterhin zentrale Ansprechpersonen für die Bevölkerung seien. «Und anhand von Initiativen und Referenden kann die Bevölkerung weiterhin direkt Einfluss nehmen», so Schneuwly.

Keine Wahlkreise mehr

Bezüglich der Ortsteile, die für die erste Legislatur der Fusionsgemeinde Tafers noch in zwei Wahlkreise aufgeteilt wurden, soll mit der zweiten Legislatur und mit einer allfälligen Einführung eines Generalrats ein neues Kapitel beginnen. «Ich persönlich war kein grosser Fan dieser beiden Wahlkreise, und ich finde diese Aufteilung schade», so Mauron im Gespräch mit den FN. Und auch der Gemeinderat sei der Ansicht, dass die Wahlkreise für die nächste Legislatur aufgehoben werden sollen. Die Zeit sei jetzt gekommen, nicht mehr in Ortsteilen zu denken. «Wir sind eine Gemeinde – dieses Signal sollte auch der Generalrat ausstrahlen.»

Würde sich das Tafersner Stimmvolk im Juni für die Einführung eines Gemeindeparlaments aussprechen, stünde als Nächstes die Wahl von 50 Generalrätinnen und Generalräten an. Dazu müssen aber zuerst mindestens 50 Personen gefunden werden, die sich für ein solches Amt zur Verfügung stellen. «50 Personen finden wir sicher», so Mauron. «Ich hoffe aber, dass wir so viele zusammenbringen, dass die Bevölkerung auch wirklich eine Wahl hat.»

Gute Chancen

Trotz einiger kritischer Fragen: Die Stimmung am Montagabend war positiv. Ähnlich schätzt Mauron die Stimmungslage bei der restlichen Bevölkerung ein: «Der Grossteil der Personen, mit denen ich gesprochen habe, ist positiv gestimmt.» Die Chancen für die Einführung des Generalrats dürften also gut stehen. Mauron gibt jedoch zu bedenken: «Es kann sein, dass sich die Kritikerinnen und Kritiker bisher einfach noch nicht geäussert haben.»

Generalrat

Das sagt das Gesetz

Laut dem kantonalen Gesetz über Gemeinden können Gemeinden mit mehr als 600 Einwohnerinnen und Einwohnern die Gemeindeversammlung durch einen Generalrat ersetzen. Diese freiwillige Einführung eines Gemeindeparlaments wird durch eine Urnenabstimmung beschlossen. Die Abstimmung kann von der Gemeindeversammlung, vom Gemeinderat oder von einem Zehntel der Aktivbürgerinnen verlangt werden. Der Generalrat besteht aus 30 Mitgliedern in Gemeinden mit weniger als 2500 Einwohnern, aus 50 Mitgliedern in Gemeinden mit 2500 bis 10’000 Einwohnerinnen oder aus 80 Mitgliedern in Gemeinden mit über 10’000 Einwohnern. (san)

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