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SP zieht ihre Volksinitiative zurück

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Untertitel: Erhöhung der Sozialabzüge für Kinder macht Abstimmung überflüssig

Der Ausschuss hat zwar lange diskutiert, der Entscheid zum Rückzug fiel aber praktisch einstimmig (eine Enthaltung). Die Initianten sind überzeugt, dass der Staatsrat dank ihnen vorgeschlagen hat, die Sozialabzüge für Kinder um 1500 Franken zu erhöhen. Zudem sieht der Gegenvorschlag des Staatsrates vor, dass sich die Sozialabzüge nur für die unteren und mittleren Einkommen um 1500 Franken je Kind erhöhen. Ab einem gewissen Einkommen verhält sich die Erhöhung der Abzüge degressiv.

Die gekürzten Abzüge bei hohen Einkommen entsprechen genau den Vorstellungen der SP. Grosse Unterschiede zwischen der SP-Initiative und dem Gegenvorschlag gibt es nicht mehr. Deshalb kann die SP ihre Initiative «Steuerrabatt für Familien» zurückziehen und sie dennoch als politischen Sieg feiern.

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