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Sparen, sparen, sparen – Freiburg kann sich kaum etwas leisten

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Autor: Christian Schmutz

«Das macht mir richtig Sorgen», sagte Finanzchefin Madeleine Genoud-Page gestern vor den Medien. «Die folgenden Jahre werden nicht einfacher.» Freiburg beklagt die Zentrumslasten, welche die Stadt fürs Umland trägt. «Der Kanton will gemäss Legislaturprogramm für ein starkes Zentrum sorgen. Aber dann soll er auch echte Massnahmen für uns treffen», fügte Ammann Pierre-Alain Clément an. Um rund zehn Prozent seien die gebundenen Ausgaben gestiegen, der Handlungsspielraum sei minimal geworden. Aber die Stadt habe alle Ausgaben, die sie selber steuern könne, im Griff.

Wegen der Finanzkrise

Budgetieren war nicht einfach. 2,1 Mio. Franken nimmt die Stadt von natürlichen und juristischen Steuerzahlern weniger ein, 2,7 Mio. Franken wegen der weltweiten Finanzkrise. Um 5,3 Prozent steigt der Gemeindeausgleich-Satz, weil Villars-sur-Glâne und Romont abgestiegen sind. «Das Budget vollständig auszugleichen war illusorisch. Aber wir haben alles gemacht, um eine Steuererhöhung zu vermeiden.»

Das vorgelegte Budget sei schmerzhaft auf ein Defizit von 7,75 Mio. Franken gekürzt worden, sagte Genoud-Page. Mit dem Verkauf der Sparkasse sollen dann nur noch 3,26 Millionen Franken Verlust herausschauen (s. Kasten). Dies ist ein ähnlicher Voranschlag wie im Vorjahr (3,19 Millionen).

Kürzungen schmerzen

Trotzdem dürften die gemachten Schnitte auch einige Steuerzahler kräftig schmerzen. Die ausserschulischen Sport- und Kulturangebote für Schüler sollen nicht mehr gratis angeboten werden, sondern jährlich 50 Franken kosten.

Für 70 000 Franken gibt die Stadt etwas auf, das in den letzten Jahren immer wieder als Trumpf bezeichnet wurde. Dafür sollen sie laut Clément nicht gekürzt werden.

Die Immobiliensteuer soll von 2,85 auf 3 Promille erhöht werden (+700 000 Franken). Mehreinnahmen soll es auch durch höhere Tarife für die Abwasserreinigung geben. Eine der beiden Gratis-Mittags-Parkierstunden wird gekürzt. Der Generalrat muss dies alles noch absegnen.

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