Plötzlich kam Spannung in die Diskussion des Murtner Stadtparlamentes über die Leistungsvereinbarung mit dem Museum Murten. Der Gemeinderat unterlag–etwas überraschend–mit seinem Vorschlag, dem Museum wie bis anhin jährlich 190 000 Franken zu zahlen, die Laufzeit der Vereinbarung aber von drei auf fünf Jahre zu verlängern. In der anschliessenden Pause standen zwei Fragen im Raum: Stürzt das Geschäft nun vollends ab? Oder setzt sich gar der CVP/EVP-Antrag auf eine Erhöhung des Beitrages durch?
Lob für den Direktor
Die Finanzkommission des Generalrates wollte den Betriebsbeitrag wie der Gemeinderat auf 190 000 Franken pro Jahr belassen, die Vereinbarung aber nur für drei Jahre abschliessen. Die Kommission fürchtete bei einer fünfjährigen Laufzeit unvorhergesehene Risiken, ohne diese klar zu benennen. Demgegenüber wollte der Gemeinderat mit einer fünfjährigen Laufzeit dem Museum Planungssicherheit geben.
Die CVP-EVP-Fraktion wiederum wollte den Beitrag im Sinne eines Kompromisses auf 210 000 Franken erhöhen, aber die Laufzeit auf drei Jahre beschränken. Murten werde um sein Museum beneidet, stellte Fraktionssprecher Oliver Curty fest. Das sei namentlich Museumsleiter Ivan Mariano zu verdanken. «Eigentlich können wir uns diesen Direktor gar nicht leisten.» Vergleichbare Positionen im Kanton seien substanziell besser bezahlt. Solle das Museum die Arbeit weiterführen, müsse die Direktion marktgerecht entlöhnt werden. Gleichzeitig soll das Museum gemäss Curty nicht auf seine Projekte verzichten. Deshalb solle der Rat den Beitrag aufstocken.
Dass sich das Museum Murten in den vergangenen drei Jahren äusserst positiv entwickelte, war in der Debatte unbestritten. Während die FDP und die SP mehrheitlich den Gemeinderat unterstützten, befürworteten SVP und Grünliberale den Kommissionsantrag. Die SVP kündigte zudem an, jeden Ausbau des Beitrags zu bekämpfen. Es gehe nicht an, einen Betriebsbeitrag alle paar Jahre zu erhöhen, so Sprecher Markus Rubli. Und die FDP ergänzte, die Löhne des Museumspersonals seien nicht Sache des Generalrates.
Doch der Generalrat verwarf nach dem Antrag der Regierung auch die Variante der Finanzkommission und stimmte der Erhöhung mit 25 zu 20 Stimmen zu. In einer Mitteilung zeigte sich die FDP irritiert von diesem Entscheid, welcher den Fraktionserklärungen zum Finanzplan widerspreche.
Verschuldung steigt
Zu Beginn der Sitzung hatte der Generalrat den Finanzplan 2016–2020 beraten. Die Parteien sorgten sich praktisch unisono um die Verschuldung der Stadt. Diese soll sich bis 2020 fast verdoppeln. Verschiedene Fraktionssprecher forderten vom Gemeinderat Massnahmen, um eine Steuererhöhung zu vermeiden.
Interpellationen: Veranstaltungen gleichmässig auf Stadt verteilen
A nschliessend an die Diskussion über das Museum beantwortete der Gemeinderat mehrere Vorstösse aus dem Generalrat. Chantal Müller warf die Frage nach der Übersetzung der Website ins Französische auf. Stadtammann Christian Brechbühl stellte fest, dass Murten rechtlich keine zweisprachige Stadt sei. Zudem werde der Anteil der französischsprachigen Bevölkerung mit den anstehenden Fusionen nochmals sinken. Der Gemeinderat wäre bereit, mehr Inhalte der Website zu übersetzen. Der Generalrat müsste dafür aber die entsprechenden Mittel von rund 50 000 Franken sprechen.
Keinen Handlungsbedarf sehe der Gemeinderat bei der Belastung der Pantschau durch Veranstaltungen, so Brechbühls Antwort auf eine Frage von Martin Leu (GLP). Die Gemeinde wolle die Veranstaltungen in einem gesunden Mass bewilligen und gleichmässig auf die Stadt verteilen. Gemäss dem Stadtammann funktioniert dieses System. sos
