«Verschmutzungen von Bächen sind viel zu häufig und wären vermeidbar»

Gefühlt alle paar Tage melden die Behörden die Verschmutzung von Bächen und anderen Gewässern, nicht selten mit Schäden an Fauna und Flora. Der Kanton hat sich des Problems angenommen. Gänzlich vermeiden kann man es aber offensichtlich noch nicht.

Mit Kiesschlamm verschmutztes Abwasser ist am Mittwoch in St. Ursen in den Galterenbach geraten. Wie die Kantonspolizei meldet, war die Ursache eine Störung an einer Maschinenanlage in unmittelbarer Nähe. In den ausgelaufenen 100 Kubikmetern Kiesschlamm haben die Behörden keine Chemikalien entdeckt. Die Verschmutzung habe zwar Auswirkungen auf die Natur gehabt, direkte Schäden an Fauna und Flora hätten die Fachleute vor Ort aber nicht festgestellt. Eine Untersuchung sei im Gang.

Besorgte Grossratsmitglieder

Just am selben Tag, wie die Kantonspolizei ihre Meldung verschickt hat, publizierte die Staatskanzlei eine Antwort des Staatsrats auf eine Anfrage aus dem Grossen Rat zum selben Thema. SP-Grossrätin Chantal Müller (Sugiez) und ihr Parteikollege Simon Zurich (Freiburg) äussern darin ihre Sorge über die vielen Gewässerverschmutzungen. Sie hatten auf Meldungen über Gülle, Molke oder Treibstoffen in Oberflächengewässern hingewiesen. Auch Pflanzenschutzmittel würden regelmässig entdeckt. Zurich und Müller führen ins Feld, dass einzelne Gewässer alle zwei bis drei Jahre verschmutzt werden. «Das muss zu denken geben.» Sie wollten vom Staatsrat wissen, was er zu machen gedenke.    

Dieser entgegnet nun, dass die häufigsten Gründe veraltete Infrastrukturen, nicht vorschriftsgemässe Maschinen, Verkehrsunfälle oder Brände sind. Auch könnten Fehler von Mitarbeitenden aus Industrie und Gewerbe zu Kontaminierungen führen. Bei bedeutenden Ereignissen leite das Umweltamt «ein Sanierungsverfahren ein, um die Ursache der Verschmutzung zu beheben und die Konformität von Anlage und Betrieb herzustellen».

Viele Massnahmen greifen

Es gebe Instrumente, um Vorfälle dieser Art zu vermeiden. Tatsächlich sei in einigen Risikobereichen ein Rückgang festzustellen. Der Staatsrat weist auf klare Vorgaben für die Selbstkontrolle in der Landwirtschaft hin. So müssten Bäuerinnen und Bauern eine Checkliste mit 13 Punkte abhaken.

Das System funktioniert, denn jedes Jahr entdecken Kontrollorgane weniger Mängel auf den Betrieben.

Die Landwirtschaft halte sich «spontan und ohne Druck an die Vorschriften». Andernfalls drohten Sanktionen. Neben einer allfälligen Geldstrafe würden bei einer Zuwiderhandlung Direktzahlungen gekürzt. Allerdings werde wohl erst nach 2024, nach Abschluss der Kontrollen aller beitragsberichtigten Betriebe, beurteilt werden können, ob die Ressourcen ausreichen. 

Jacuzzis und Baustellen

Giftiges Chlor aus Schwimm- und Sprudelbädern habe sich in der Vergangenheit als Problem erwiesen. Es trete aus, wenn die Vorgaben bei Entleerung und Reinigung nicht eingehalten werden. Da wollen Kanton und Gemeinden ein Auge darauf haben. 

Fälle von Verschmutzung mit Fischsterben treten viel zu häufig auf und wären vermeidbar.

Aktuell rechnet der Kanton mit 900 Kontrollen auf Baustellen pro Jahr. Im Fokus stehen Abwasserbeseitigung, Wasseraufbereitung, Betankungen und Lagerung von schädlichen Flüssigkeiten. Die Unternehmen werden laut dem Staatsrat sensibilisierter. «In seltenen Fällen von schweren oder wiederholten Verstössen ergreift das Amt für Umwelt Massnahmen, die zu einem Baustopp oder gar zu einer Anzeige führen können.» Für umfassendere Kontrollen brauche es jedoch zusätzliche Ressourcen. Sie müssten mit dem erwarteten Effizienzgewinn abgewogen werden.