Ein Skandal folgte dem nächsten: Im September wurde aufgedeckt, dass der Autohersteller VW die Angaben zum Ausstoss der Stickoxidwerte von Dieselwagen gefälscht hatte. Im Oktober wurde zudem publik, dass VW bei einer zweiten Gruppe von Fahrzeugen die CO₂-Emissionen nicht richtig deklariert hatte; hier waren auch Benzinmotoren betroffen.
Grossrat Simon Bischof (SP, Ursy) hat sich nach Bekanntwerden dieser Fälle an den Staatsrat gewandt. Er wollte wissen, welche Auswirkungen die gefälschten Angaben auf den Kanton haben. In Freiburg werden Autofahrer, die ein energieeffizientes Fahrzeug haben, nämlich belohnt: Bei einer Energieetikette A muss der Fahrzeughalter während drei Jahren keine Motorfahrzeugsteuer bezahlen. Für die Energieetiketten B und C gilt der Grundtarif; Fahrzeugbesitzer mit einem Auto der Kategorie D und E bezahlen eine erhöhte Steuer. Simon Bischof fragte, ob VW den Kanton für die fälschlicherweise gewährten Steuererleichterungen entschädige.
Einige Hundert Autos
Der Staatsrat hält in seiner Antwort fest, dass sich der Schweizer VW-Importeur Amag verpflichtet habe, Kantonen, die wie Freiburg mit einem Bonus/Malus-System arbeiten, die tatsächlich geschuldeten Steuern zu bezahlen. Wie hoch der Betrag für Freiburg sein werde, sei noch unklar. Diese Untersuchungen führe der Bund zusammen mit Amag.
Der Staatsrat geht davon aus, dass «einige Hundert Fahrzeuge unrechtmässig von der Motorfahrzeugsteuer befreit worden sind». Die durchschnittliche Steuer belaufe sich auf 435 Franken pro Jahr und pro Fahrzeug.
Weiter schreibt die Kantonsregierung, dass sie die Rückerstattung der Amag im Rechnungsjahr 2017 dafür verwenden wolle, den Malus-Prozentsatz zu reduzieren. Dieser beläuft sich auf 3,1 Prozent, betrifft 157 000 Fahrzeuge der Kategorie D und E und macht 15 Franken pro Jahr und Fahrzeug aus. Der Malus dient dazu, die Steuerbefreiungen der A-Autos zu finanzieren. mir
