Claudio Rugo, der ewige Kandidat

Zu den Gemeinderatswahlen treten in der Stadt Freiburg Kandidatinnen und Kandidaten aller etablierten Parteien an. Und Claudio Rugo. Sein Wähleranteil ist verschwindend klein, und damit sind es auch seine Wahlchancen.

Er ist erst seit 2016 in der Politik aktiv, hat aber schon viele Wahlen mitgemacht: Nachdem er im Frühling 2016 ins Freiburger Stadtparlament gewählt worden war, kandidierte Claudio Rugo bei den Staatsratswahlen im darauffolgenden Herbst. Und als es im März 2018 um den Ersatz von Staatsrätin Marie Garnier ging, trat der Jazzmusiker erneut an – wieder erfolglos. Im Herbst 2019 kandidierte er für National- und Ständerat. Auch seine Versuche, im Generalrat einen Kommissionssitz zu ergattern, scheitern regelmässig.

Doch der Gründer der Künstlerpartei gibt nicht auf: Er tritt nun nicht nur für den Generalrat, sondern auch für den Gemeinderat der Stadt Freiburg an, obwohl er bei den letzten Nationalratswahlen in der Stadt Freiburg auf den verschwindend kleinen Wähleranteil von 0,55 Prozent kam. Dazu meint er:

Wer nicht antritt, wird auch nicht gewählt.

«Vor fünf Jahren sagte man mir, dass ich nicht in den Generalrat gewählt würde, doch ich schaffte es. Und seither habe ich viel erreicht.» 

Der wohl grösste Erfolg des 55-Jährigen sind zwei Initiativen: Quasi im Alleingang hat er die Unterschriften gesammelt. Das eine Begehren will günstigere Tarife: Ausser in Bahnhofsnähe soll Parkieren maximal einen statt wie jetzt zwei Franken pro Stunde kosten. Die zweite Initiative wollte die blaue Zone wieder einführen. Diese Initiative hat der Generalrat für ungültig erklärt; die Kompetenz zur Planung rund um Parkplätze liege allein beim Gemeinderat. Doch die andere Initiative kommt am 13. Juni vors Volk.

Er spielt auf die Person

Rugo hätte sich gewünscht, dass über die Initiative am 7. März abgestimmt wird, am Tag der Gemeindewahlen. Wie so oft bezichtigt er den Gemeinderat, ihn bewusst auszugrenzen. Rugo nimmt alles persönlich und spielt auch selber sehr oft auf die Person, wenn er im Generalrat ein Anliegen vorbringt. Das kommt im Parlament, aber auch beim Gemeinderat schlecht an. 

«Ich bin für die Politik gemacht», sagt Rugo von sich selber. «Ich glaube an die Politik, aber nicht an die Politiker.» Er habe den Generalrat in den letzten fünf Jahren verändert: «Heute sprechen auch Ratsmitglieder, die vor fünf Jahren noch schwiegen. Dank meinem Beispiel.»

3-Punkte-Programm

Rugo legt in seinem Wahlkampf, für den er ein Budget von 2000 Franken hat, ein 3-Punkte-Programm vor. Er schlägt vor, im Motta-Stadion, in dem der Fussballklub FC Central spielt, ein 50-Meter-Hallenbad zu erbauen und das Fussballstadion darüber wieder zu errichten. Zudem würde er beim Parkplatz Les Patinoires unterhalb des Kantonsgerichts in der Unterstadt ein Parkhaus aus Holz bauen. Und er würde das Jazzfestival wieder einführen. «Es war ein Motor für die Freiburger Jazz-Szene», sagt der Jazz-Musiker.

Vierzehn Tage im Hungerstreik

Rugo setzt sich auch für Migrantinnen und Migranten ein. Als der Generalrat sein Postulat ablehnte, das die Aufnahme von 50 Migranten aus humanitären Gründen forderte, trat er im letzten Juli in den Hungerstreik. Nach vierzehn Tagen beendete er diesen – ohne dass sein Postulat überwiesen worden wäre.

Rugo kandidiert ebenfalls für den Generalrat, zusammen mit Jean-Daniel Thomas. Der Jurist und Musiker berät Rugo in seinen zahlreichen juristischen Händeln. Denn Rugo reicht regelmässig Rekurse gegen Entscheide des Generalrats ein. Und er befindet sich nach wie vor in einem Rechtsstreit mit der Stadt: Diese hatte seinen Vertrag als Gitarrenlehrer bei den ausserschulischen Aktivitäten nicht erneuert. Deswegen hatte er 2016, bei seinem ersten Wahlkampf, versprochen, sich für eine Anlaufstelle für Mobbing-Opfer der Stadtverwaltung einzusetzen. Dies wurde umgesetzt, auf ein Postulat Rugos hin. Sein Wahlversprechen hat er eingelöst.