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Corona schlägt noch nicht auf die Kantonsfinanzen durch

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Alle Jahre wieder rechnet der Staatsrat ab, welche Ausgabenposten über das Budget hinausgeschossen sind. Für 2021 gilt: Corona verteuerte den Betrieb, aber nicht zu sehr. 

Der Staatsrat zeigt sich zufrieden mit der Budgetdisziplin der Kantonsverwaltung: Der Voranschlag 2021 sei weitgehend eingehalten worden, schreibt die Kantonsregierung in ihrer Botschaft an den Grossen Rat. Insgesamt habe sie im Rechnungsjahr 2021 Mehrausgaben in der Höhe von total 16,9 Millionen Franken gegenüber dem Budget in total 43 Positionen festgestellt. Das entspreche in absoluten Zahlen dem Schnitt der letzten Jahre, insbesondere, wenn man die pandemiebedingten Mehrausgaben herausrechne. Im Verhältnis zum Gesamtbudget sehe die Rechnung sogar besser aus als in den Vorjahren, so der Staatsrat.

Pandemie kostete 1,1 Millionen mehr

Die Abweichungen seien insbesondere auf unerwartete äussere Einflüsse wie auch auf Corona zurückzuführen. Allerdings seien nur gegen 7 Prozent des gesamten Volumens der Nachtragskredite – das sind Mehrkosten in der Höhe von 1,1 Millionen Franken – effektiv eine direkte oder indirekte Folge der Pandemie, schreibt der Staatsrat. Der grösste Teil des Gesamtbetrags entfalle auf fünf Einzelposten, unter anderem – wie jedes Jahr – für ausserkantonale Spitalaufenthalte. Zudem habe der Kredit für beschäftigungslose Jugendliche nicht gereicht und musste aufgestockt werden.

Zu einem grossen Teil seien die Überschreitungen vorschriftsgemäss begründet und innerhalb der Direktionen kompensiert worden. Dennoch gab es in einigen Posten unter dem Strich auch nach den Sparbemühungen einen Ausgabenüberschuss. Insbesondere schlugen die Beiträge für ausserkantonale Spitalaufenthalte mit 9,4 Millionen Franken zu Buche; zwei Drittel dieser Mehrkosten verursachten Aufenthalte in Privatspitälern. Hinzu kommen höhere Beiträge im Erziehungsbereich von total einer Million Franken.

Keine rosigen Aussichten

Abschliessend erinnert der Staatsrat daran, dass letztes Jahr wesentliche Ausgaben für Sofortmassnahmen im Rahmen der Pandemie über einen Spezialfonds aus Reserven abgerechnet wurden und in der aktuellen Aufstellung nicht erscheinen. Dies betrifft vor allem Aufwände in den Bereichen Gesundheit – namentlich für das Freiburger Spital HFR, die Taskforce sowie für die Impfungen – und für die Wirtschaft. «Aufgrund der jüngsten Pandemie-Entwicklungen muss hier auch 2022 noch mit erheblichen Kosten gerechnet werden», so der Staatsrat.

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