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SP Sense will ein ausgewogenes Schulgesetz

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Die SP Sense ist nicht erstaunt darüber, dass das Referendum gegen die Revision des Schulgesetzes gescheitert ist. Die neue Gesetzesfassung sei das Ergebnis eines breit abgestützten und langen Prozesses, in den «unterschiedlichste Interessen und Anliegen» miteingeflossen seien, teilt die Bezirkspartei in einer Medienmitteilung mit. Dass nur zwei Drittel der erforderlichen Stimmen zusammengekommen sind, wertet die Partei als klares Resultat zugunsten des vorliegenden Entwurfs: «Es soll den Staatsrat ermutigen, die Umsetzung unverzüglich an die Hand zu nehmen.»

Gleichzeitig erinnert die SP Sense den Staatsrat aber auch daran, dass das Gesetz nur deshalb zustande kommen konnte, «weil alle betroffenen Kreise auch zu Zugeständnissen bereit waren». Die Partei erwartet deshalb vom Staatsrat, dass dieser bei der Ausarbeitung der Ausführungsbestimmungen die betroffenen Kreise miteinbezieht und dabei auf eine «ausgewogene Umsetzung» achtet.

Ausserdem fordert die Partei, dass die Umsetzung des Gesetzes auch «kommunikativ optimal» begleitet wird, um Eltern und Lehrpersonen über die konkreten Auswirkungen und Konsequenzen «frühzeitig und verständlich» informieren zu können. mz

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