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Zwangsrückführungen werden neu geregelt

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 Künftig gibt es eine Liste mit Krankheiten, die gegen eine Rückführung sprechen. Auch die Rollen der Ärzte werden klarer geregelt. Die neuen Regeln sind das Resultat eines Dialogs zwischen Behördenvertretern, Ärzten und Mitgliedern der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter, wie das Bundesamt für Migration mitteilte. Im heutigen System beurteilt der behandelnde Arzt–beispielsweise der Gefängnisarzt–, ob eine Person transportfähig ist. Neu sollen die Rollen des behandelnden und des während der Rückführung anwesenden Arztes strikt getrennt werden. sda

 Bericht Seite 16

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