Während der Corona-Pandemie kündigte der Staatsrat an, er übernehme Mehrkosten der Pflegeheime für Schutzmassnahmen. Eine Grossrätin will nun von der Regierung wissen, was alles dazu gehört.
Bei mehreren Debatten im Grossen Rat im Zusammenhang mit Covid-19 ist es um die ausserordentlichen Kosten für Schutzmassnahmen gegangen, welche in Pflegeheimen und bei Spitex-Diensten anfielen. Wie Grossrätin Erika Schnyder (SP, Villars-sur-Glâne) in einer Anfrage an den Staatsrat festhielt, habe dieser bestätigt, dass er für diese zusätzlichen Kosten aufkomme. Natürlich müssten diese Mehrkosten auch ausgewiesen sein.
Nun sei aber die Zeit der Rechnungsstellung gekommen, und der Staatsrat versuche, seine Beteiligung zu minimieren, schreibt Schnyder. So wolle der Staatsrat für die Ausrüstung des Pflegepersonals aufkommen, was unter anderem Masken, Schutzanzüge und -handschuhe umfasse. Andere Materialien seien hingegen von der kantonalen Unterstützung ausgeschlossen wie die Trennscheiben aus Plexiglas und Wegwerfgeschirr. Doch auch diese seien nötig gewesen für den Umgang mit der Pandemie, so Schnyder.
Ebenfalls habe der Staatsrat versichert, dass in diese Rechnung auch einfliesse, dass Heimbetten nach Todesfällen während der Pandemie über längere Zeit leer blieben. Doch dies scheine nun nicht mehr der Fall zu sein.
Grossrätin will Antworten
Die Grossrätin will deshalb vom Staatsrat wissen, warum er die Rückerstattung von Schutzmaterial aufteile und warum gewisses Schutzmaterial davon ausgeschlossen sei. Auch zur Entschädigung für aufgrund der Pandemie nicht belegte Betten und somit entgangene Einnahmen will die Grossrätin eine Erklärung.
Die Antwort des Staatsrats steht noch aus.
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