Warum die Qualitätskontrolle im Schweizer Gesundheitswesen nicht ausreichend funktioniert

Restaurants werden regelmässig unangemeldete kontrolliert, Ärzte erst, wenn sie Negativschlagzeilen machen. Ist das so, weil den Kantonsärzten ihre Berufskollegen wichtiger sind als die Patientinnen? Diese Frage stellt Gesundheitsblogger Felix Schneuwly in den Mittelpunkt seines neuen Beitrags. 

Immer wieder – auch im Kanton Freiburg – müssen skandalöse Geschichten über Ärzte, die die Sicherheit ihrer Patientinnen gefährden oder diese finanziell über den Tisch ziehen, in den Medien auftauchen, bevor die Behörden handeln. Angeblich haben die Kantonsärzte zu wenig Personal, um ihren Job richtig zu machen. Angesichts der rund 90 Milliarden Franken Gesundheitsausgaben pro Jahr, das sind mehr als 10’000 Franken pro Person, ist das eine faule Ausrede.

Die Kantone setzen die Prioritäten schlicht falsch, denn nichts ist teurer als schlechte Medizin. Und obendrein schadet das zögerliche Eingreifen der Kantonsärztinnen bei der winzigen Minderheit ihrer fehlbaren Kollegen dem Ruf aller anderen Ärztinnen, die ihre Patienten tagtäglich einwandfreie behandeln.

Neue Vorgaben und Bürokratie statt Vollzug der bestehenden Gesetze

Ich mache seit Jahren darauf aufmerksam, dass Restaurantküchen strenger kontrolliert werden als Operationssäle und Arztpraxen. Vor neun Jahren haben wir von Comparis zusammen mit dem Konsumentenforum die Kantone zu Infektionen in Spitälern und zu ihrer Verantwortung als Gesundheitsaufsicht befragt. Nur sechs Kantone kontrollierten damals regelmässig die Hygiene in den Operationssälen, und nur Basel-Stadt setzte Grenzwerte. Konkrete Sanktionen wollte oder konnte kein einziger Kanton nennen, obwohl man durch konsequente Hygiene laut Experten damals rund 600 Todesfälle pro Jahr hätte vermeiden können.

Seither hat sich Bundesrat Berset das Thema Qualität auf die Fahne geschrieben, und das Parlament ist ihm gefolgt. Ich befürchte aber, dass ausser Bürokratie kaum Fortschritte erzielt werden, denn es wird nicht sauber zwischen den Zuständigkeiten von Bund und Kantonen unterschieden.

Wenn die Kantone ihre gesundheitspolizeiliche Verantwortung nicht wahrnehmen, nützen all die millionenteuren Qualitätsprojekte und -programme kaum etwas, die nun von der Eidgenössischen Qualitätskommission (EQK) bewilligt und begleitet werden sollen. Im Gegenteil: Die Kantonsärztinnen werden noch weniger konsequent Kollegen aus dem Verkehr ziehen, die ihre Patienten gefährden oder über den Tisch ziehen, weil sich doch jetzt die EQK um die Qualität kümmert.

Auch die Qualitätsstrategie und die 21 Vierjahresziele, die das Bundesamt für Gesundheit (BAG) im Sommer in die Vernehmlassung geschickt hat, wofür sie vernichtende Kritik erhalten hat, verheissen nichts Gutes, denn unser Gesundheitsminister pflegt Vernehmlassungsresultate, die ihm nicht passen, zu ignorieren. Das kann er sich nur erlauben, weil der Gesamtbundesrat und das Parlament sich nicht dagegen wehren.

Die Kantone garantieren Sicherheit, das BAG garantiert Transparenz und Wettbewerb

Dabei wäre es ganz einfach: Die Kantone müssen medizinisches Fachpersonal und Institutionen, die ihre Patienten gefährden, aus dem Verkehr ziehen. Das BAG muss gemäss KVG dafür sorgen, dass die von den Kantonen zugelassenen medizinischen Fachpersonen und Institutionen, die zulasten der obligatorischen Krankenversicherung abrechnen, die Qualität ihrer Leistungen transparent und für Laien verständlich ausweisen, damit Patienten medizinische Fachpersonen und Institutionen nicht im Blindflug auswählen müssen.

Medizinische Fachpersonen und Institutionen, die minimale Qualitätsstandards nicht einhalten und Patienten gefährden, bekommen vom Kanton keine Bewilligung oder verlieren die Bewilligung. Und die von den Kantonen zugelassenen medizinischen Fachpersonen und Institutionen, die die Qualität ihrer Leistungen nicht transparent ausweisen, verlieren ihr Privileg, zulasten der Krankenkassen abzurechnen und sich im Qualitätswettbewerb stetig zu verbessern.